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Was darf der Armee-Einsatz an der Expo kosten?

Was kostet der Armee-Einsatz an der Expo.01 und darf sie sich selber darstellen? Heute klärt Bundesrat Couchepin diese Politiker-Fragen. Der Armee-Auftritt soll 15 bis 20 Millionen Franken kosten.

<B>Expo.01<BR>
</B><P><FONT SIZE=+2><B>Was darf der Armee-Einsatz an der Expo kosten?</B></FONT><P><B>Was kostet der Armee-Einsatz an der Expo.01 und darf sie sich selber darstellen? Heute klärt Bundesrat Couchepin diese Politiker-Fragen. Der Armee-Auftritt soll 15 bis 20 Millionen Franken kosten.<BR>
</B><P>Christian Jacobsen<BR>
<P>Keine leichte Aufgabe für Volkswirtschaftsminister Pascal Couchepin. Er muss heute im Ständerat Auskunft geben über einen Armee-Einsatz an der Expo.01. Empörte Parlamentarier der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) hatten in beiden Räten gleich lautende Interpellationen eingereicht. Sie wollen wissen, was die Armee an der Landesausstellung machen wird und wieviel das kostet. Couchepins Antwort im Juni vor dem Nationalrat hatte SIK-Präsident und FDP-Nationalrat Jean-Pierre Bonny nicht befriedigt.<BR>
<P><B>Standortkantone sind zuständig<BR>
</B><BR>Couchepin wird klarstellen, dass die Standortkantone und nicht die Expo für die Sicherheitsvorkehrungen zuständig sind. Die Kantone werden - jeder für sich - Anträge ans Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) richten müssen. <BR>
Neuenburg hat sein Begehren für Ende September in Aussicht gestellt. Gebraucht werden für die Expo zwischen 10 und 15 Regimenter, also etwa 10 000 Soldaten. Sie sollen für Sicherheit, aber auch für den Auf- und Abbau bei der Infrastruktur eingesetzt werden. «Wir wollen die Privatwirtschaft aber nicht konkurrenzieren», präzisiert Rudolf Wyder, Oberst im Generalstab und in der Armee für die Expo.01 zuständig.<BR>
<P><B>15 bis 20 Millionen <BR>
</B><BR>Der Volkswirtschaftsminister wird auch zu den Kosten Stellung nehmen. Bisher bezifferten Politiker den Armee-Einsatz an der Expo mit 80 bis 100 Millionen Franken. «Dafür kann die Landesausstellung nicht aufkommen», stellt zum vornherein Rudolf Burkhalter klar, in der Expo-Generaldirektion für Finanzen zuständig, «sonst müssen wir den Laden schliessen.» Das will auch der Bundesrat nicht. Im Volkswirtschaftsdepartement wurden Kosten von rund 15 bis 20 Millionen Franken errechnet, wenn nur die ausserordentlichen Ausgaben verrechnet werden.<BR>
Ob der Bund diese Rechnung bezahlen wird, ist aber alles andere als gewiss. Für Daniel Margot, Koordinator der Expo-Bundesprojekte, wäre es «eine schöne Geste». Couchepin jedoch plädiert für Kostentransparenz. Armee und Expo müssten demnach für ihre Ausgaben selber aufkommen. Als Ausweg wäre eine Mischrechnung denkbar. Denn die Expo-Leitung stellt ihrerseits die Benützung der Arteplage in Rechnung. Gehandelt werden heute 1200 Franken pro Quadratmeter, vor wenigen Monaten soll der Quadratmeterpreis noch zwischen 3000 und 4000 Franken gelegen haben.<BR>
Ob Couchepins Antworten die Parlamentarier diesmal zufriedenstellen, ist offen. Diese trauern immer noch einem traditionellen Armee-Auftritt mit Armeetag und Defilee nach. Das wird es diesmal nicht geben. Grund sind fehlende Ressourcen. <BR>
Die Armee wird neben dem Expo-Engagement in diesen Jahren auch zahlreiche weitere Grossveranstaltungen bewältigen müssen. So allein im Expo-Jahr die Ruder-WM am Luzerner Rotsee und das Eidgenössische Schwingfest.<BR>
<P><B>Nicht bloss Securitas<BR>
</B><BR>Trotzdem tritt die Armee an den drei Seen nicht nur als «etwas besser qualifizierte Securitas» auf, wie Bonny befürchtet. Die Armee wird auch beim Bundesprojekt «Sicherheit durch Offenheit» auf der Arteplage in Murten präsent sein. Dabei soll es um einen möglichst breiten Sicherheitsbegriff gehen, erklärt Generalstabsoberst Wyder. Für den Leiter dieses Bundesprojektes wird sich das Ganze «zwischen Blaulicht und einer sicheren Welt durch Solidarität und Gerechtigkeit» abspielen, entsprechend der neuen Sicherheitspolitik des Bundes. Dabei sind neben dem Militär auch die Kantone, Städte, Polizei, Feuerwehr, Ambulanz und Rettungsflugwacht. Wie das konkret aussehen soll, ist aber noch offen. <BR>
Die Aufregung Bonnys versteht der Generalstabsoberst nicht. Der SIK-Chef hat ein Gespräch mit Bundesrat Couchepin verlangt; die Unterredung soll in einer Woche stattfinden. Wyder würde es begrüssen, wenn der Bundesrat gemeinsam mit der Expo-Leitung» auftreten würde.<BR>
Ein Offizier poliert die Gewehre seiner Soldaten an einem Staatsempfang. Ein glänzender Auftritt der Armee wird von manchen Parlamentariern auch an der Expo.01 gewünscht.<BR>
(Bild: ky)<BR>

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