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Siselen

Verfahren gegen Pfarrerin eingestellt

Das Verfahren gegen eine Pfarrerin der reformierten Kirchgemeinde Siselen-Finsterhennen wegen Rassendiskriminierung wurde eingestellt.

Symbolbild: bt/a

(mt) Der Pfarrerin der reformierten Kirchgemeinde Siselen-Finsterhennen wurde vorgeworfen, sich in einem Internetforum in islamhetzerischer Art und Weise geäussert zu haben sowie faktisch über längere Zeit Herausgeberin des Internetportals und dadurch verantwortlich für rassendiskriminierende Texte von anderen Personen gewesen zu sein.

Nach durchgeführter Untersuchung hat sich gezeigt, dass der beschuldigten Person keine hetzerischen Äusserungen gegen den Islam oder gar Hasspredigten vorgeworfen werden können. Die ihr angelasteten hetzerischen Ausdrücke stammten nicht von ihr. Krass diffamierende Aussagen konnten ihr nicht zugerechnet werden.

Die Beschuldigte bestritt stets, eine massgebliche Position beim entsprechenden Internetforum innegehabt zu haben. Der Verdacht, wonach sie als für die "Veröffentlichung verantwortliche Person“ eine Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentlichung begangen haben könnte (Art. 28 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 322bis StGB), liess sich nicht nachweisen.

Ein Teil des Belastungsmaterials, welches illegal im Ausland durch Privatpersonen beschafft worden war, durfte nicht verwertet werden. Das Verfahren wurde deshalb auch in diesem Punkt eingestellt.

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