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Differenzen mit Finanzminister: BIT-Chef geht

Giovanni Conti, Direktor des Bundesamts für Informatik und Telekommunikation (BIT), gibt sein Amt ab. Grund ist die Uneinigkeit zwischen ihm und Finanzminister Ueli Maurer über die Zukunft des BIT. Das Bundesamt steht seit längerer Zeit stark in der Kritik.

(sda) Giovanni Conti leitet das BIT seit 2011. Für die zukünftige Ausrichtung braucht es aus Sicht des Finanzdepartements in Zusammenhang mit der Digitalisierung Veränderungen und einen verstärkten Einsatz für die Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) des Bundes. Konkret müssten für die Strukturen und Prozesse, anhand welcher das BIT seine Aufgaben erfüllt, neue Zielbilder definiert werden, schreibt das Finanzdepartement am Mittwoch in einer Mitteilung.

In dieser Diskussion scheinen Conti und die Verantwortlichen beim Departement keinen gemeinsamen Nenner gefunden zu haben. Finanzminister Ueli Maurer und Direktor Giovanni Conti haben daher gemäss Mitteilung einvernehmlich beschlossen, die Leitung einer neuen Person zu übergeben und das Arbeitsverhältnis aufzulösen. Conti wird das BIT noch bis Mitte Juni leiten, das Arbeitsverhältnis läuft noch bis Ende August.

Das von Conti geführte BIT erbringt seine Leistungen für die Departemente, Bundesämter und externe Kunden. Es war in den vergangenen Jahren immer wieder in Kritik geraten. Zwar attestierte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) dem BIT noch im April, dass durch eine Reorganisation die Effizienz gesteigert werden konnte. Allerdings würden BIT-Projekte jeweils überdurchschnittlich lange dauern. Unklarheiten und Missverständnisse führten zu aufwendigen Diskussionen oder gar zum Projektabbruch.

Zudem monierte die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) ebenfalls im April in ihrem Jahresbericht, dass es keine Gesamtsicht über die bundesweite Architektur für die Informations- und Kommunikationstechnik gebe. Das würde man bei einzelnen IKT-Projekten sehen. Dazu gehört etwa SUPERB23, mit dem die heutige SAP-Lösung für Finanz-, Personal-, Logistik- und Immobilienmanagement abgelöst wird.

Beim Informatikprojekt Fiscal-IT der Steuerverwaltung hielt die FinDel fest, dass die versprochenen Einsparungen bisher nicht realisiert werden konnten. Das System ist in Betrieb, war aber teurer als vorgesehen und zunächst unzuverlässig, wie die EFK im Oktober 2018 mitteilte. Unvergessen ist auch das Vorgängerprojekt Insieme, das für den Bund ein Millionengrab war. Über hundert Millionen Franken gingen verloren.

Hinzu kommt, dass es der FinDel bei der Cyber-Sicherheit nicht rasch genug voran ging. Der Auftrag des Parlaments, eine Gesamtstrategie zu entwickeln, sei nicht zeitgerecht erfüllt worden, heisst es im Bericht.

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