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Nidau

Projekt Curva wird nicht weiter verfolgt

Das Brückenprojekt Curva wird nicht umgesetzt. Das Parlament hat sich gestern klar dagegen ausgesprochen, die Planung fortzusetzen.

Das Projekt Curva. zvg

von Lino Schaeren

Gleich zu Beginn der zweiten Nidauer Stadtratssitzung 2015 herrschte grosse Einigkeit im Parlament. Alle Fraktionen äusserten den Wunsch, vom Gemeinderat darüber informiert zu werden, wieso die Organisatoren des Sonisphere-Festivals auf dem Expo-Park Anfang Juni nicht auf Mehrweggeschirr haben zurückgreifen müssen. Die Exekutive hatte den Festivalbetreibern eine Ausnahmebewilligung ausgestellt. Der Gemeinderat wird dazu nun in seiner Antwort auf zwei Interpellationen eingehen müssen. Im Abfallreglement von Nidau ist seit zwei Jahren festgehalten, dass bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grund Mehrweggeschirr zum Einsatz kommen muss.

Im Anschluss hat die Rechnung 2014 keine grosse Diskussion ausgelöst. Diese schloss schliesslich deutlich besser ab als budgetiert - anstatt eines Defizits konnte ein Gewinn von rund zwei Millionen Franken ausgewiesen werden. Deshalb war es nicht verwunderlich, gab der Blick in die nahe Zukunft im Rat mehr zu reden als die Rechnung an sich.

Die FDP Nidau fordert für das Budget 2016 wegen des positiven Abschlusses 2014 eine Steuersenkung (das BT berichtete), gestern wurden im Parlament bereits erste Seitenhiebe zwischen dem rechten und linken Lager ausgeteilt. Der Stadtrat wird im November das Budget 2016 beschliessen.

Eine neue Ausgangslage

Nicht umstritten war gestern die Frage, ob das Brückenprojekt Curva nach vier Jahren Projektierung fortgesetzt werden soll. Das Parlament hatte 2011 in Absprache mit der Nachbargemeinde Ipsach beschlossen, eine Verbindung zwischen Nidau und dem Erlenwäldli für Fussgänger und Velofahrer über den Nidau-Büren-Kanal zu erstellen. Kostenpunkt knapp 6 Millionen Franken. Das Projekt wurde deshalb lanciert, weil die Brücke für die Gemeinden äusserst günstig realisierbar schien, da Bund und Kanton Bereitschaft zeigten, einen Grossteil der Kosten zu tragen. Nidau und Ipsach hätten gemeinsam «nur» noch 600 000 Franken aufwenden müssen. «Curva» ging in der Folge als Sieger aus einem Projektwettbewerb hervor.

Heute sieht die Situation anders aus. Plötzlich kostet die Brücke gemäss Vorprojekt nicht mehr knapp 6, sondern 8,3 Millionen Franken. Und: Bund und Kanton machen einen Rückzieher und kürzen die Mitfinanzierung. Unter diesen Voraussetzungen sah der Nidauer Gemeinderat keinen Sinn, das Projekt weiter zu verfolgen, da die beschlossenen Rahmenbedingungen nicht eingehalten würden, führte Stadtpräsidentin Sandra Hess (FDP) aus. Der Gemeinderat beantragte dem Parlament deshalb, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.

Die Einzelkämpferin

Der Stadtrat folgte dem Antrag fast geschlossen. Einzig Brigitte Deschwanden Inhelder (SP) sprach sich in der Diskussion für die Weiterführung des Brückenprojekts aus, im Wissen, dass sie mit ihrem Anliegen chancenlos bleiben würde.

Nidau hat für die Planung der Brücke rund 265 000 Franken ausgegeben. Dieses Geld sei nun «einfach verloren», echauffierte sich Leander Gabathuler (SVP). Obwohl 2011 nicht im Stadtparlament, habe sich seine Partei umgehend um Opposition gegen das Projekt bemüht und ein Gegenkomitee gegründet. Er sprach von einer Fehlplanung. Dem widersprach etwa Thomas Spycher (FDP), der den Antrag des Gemeinderats zwar auch unterstützte, aber ausführte, dass er bei gleichen Rahmenbedingungen wie 2011 dem Brückenprojekt erneut zustimmen würde. Hess fügte an, dass die Grundlagenplanung nicht verloren sei und das Projekt in Zukunft bei Bedarf wieder aufgenommen werden könne.

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