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Biel

Kontroverse um die Schliessung des Abstimmungslokals am Bahnhof

Heute Sonntag befand sich bei Schliessung der Abstimmungslokale am Mittag beim Abstimmungslokal am Bahnhof (im Gebäude des BFB) eine Warteschlage von mehreren Dutzend Personen auf dem Robert-Walser-Platz, welche ihre Stimme abgeben wollten.

Symbolbild: Keystone

Die Stadtkanzlei hat um 12.00 Uhr den Verantwortlichen des Abstimmungslokals die Anweisung gegeben, die Personen, welche sich zur Schliessungszeit im oder gerade vor dem Abstimmungslokal befanden, noch abstimmen zu lassen und im Übrigen das Lokal zu schliessen.

Gemäss Gesetz sind nur Personen zur Abstimmung zuzulassen, welche vor der Schliessung im Abstimmungslokal angekommen sind. Die Stadt Biel hat seit dem Versand des Abstimmungsmaterials mehrmals dazu aufgerufen, wenn möglich brieflich und nicht an der Urne abzustimmen. Die Abstimmungslokale mussten in Übereinstimmung mit den Corona-Schutzmassnahmen so eingerichtet werden, dass die Sicherheitsabstände zwischen den Stimmenden jederzeit eingehalten werden konnten. Wer sich vor der Mittagszeit in eine Warteschlange vor einem Abstimmungslokal stellte, konnte somit nicht damit rechnen, rechtzeitig an der Urne anzukommen.

Die Verantwortlichen der Stimmlokale haben dementsprechend am Mittag entschieden, nur noch die Personen zuzulassen, welche sich ausserhalb des Lokals im Eingangsbereich befanden. Diejenigen, welche bei Schliessung des Lokals bereits im Lokal angekommen waren, konnten ihre Stimme selbstverständlich abgeben.

Die Stadtkanzlei bedauert die Situation und dass es Personen gab, die nicht mehr abstimmen konnten, sah sich jedoch verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen anzuwenden. mt

 

Stichwörter: Abstimmunge, Wahlen, Biel

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