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Gemeinderat

Die Stadt Biel bestätigt sich erneut als innovative Velostadt

Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung unter anderem genehmigt, dass die Veloflotte modernisiert werden soll.

Bild: Keystone

Velospot: die Veloflotte wird modernisiert
Der Gemeinderat der Stadt Biel hat den seit Mai 2016 bestehenden Vertrag mit Intermobility S.A. frühzeitig erneuert und hierfür einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 150'000 Franken für die Modernisierung der Flotte genehmigt. Für den Betrieb und Unterhalt des Velonetzes «Velospot» in den Jahren 2019-2021 hat er einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 272'500 Franken genehmigt. Die Vertragsparteien haben vereinbart, dass die bestehende Veloflotte modernisiert wird und jedes Fahrrad durchwegs als Elektrofahrrad eingesetzt werden kann, sofern dies die Kundin oder der Kunde wünscht. Das Eigentum an Fahrräder und Stationen bleibt nach wie vor bei der Stadt Biel, die Jahres-Abokosten für ein konventionelles Fahrrad betragen unverändert 60 Franken. Auch werden Schlösser der jüngsten Generation zum Einsatz kommen, um damit die Anzahl Diebstähle auf ein Minimum zu reduzieren. Der neue Vertrag mit Intermobility gilt ab 2019 und hat eine Laufzeit von drei Jahren. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Attraktivität des Bieler Velonetzes substanziell gesteigert wird und sich Biel erneut als innovative Velostadt bestätigt. Ziel ist, dass die neuen und in Biel umgerüsteten Fahrräder mit der jüngsten Schlossgeneration im Verlauf des ersten Quartals 2019 und damit rechtzeitig zu Beginn der neuen «Velosaison» Schritt für Schritt zum Einsatz kommen.

Kredit zur Planung des Bieler Velonetzes für 15 Jahre
Der Gemeinderat hat einen Kredit von 167'000 Franken zur Erarbeitung des Sachplanes Velo 2035 der Stadt Biel genehmigt. Zusätzlich und in Koordination mit der Planung des regionalen Velonetzes, soll das vorliegende Projekt die Erarbeitung eines Velonetzes auf dem Gebiet der Stadt Biel mit einem Planungshorizont von 10 bis 15 Jahren ermöglichen. Dieses wird sich insbesondere auf die Gesamtmobilitätsstrategie 2018–2040 der Stadt Biel abstützen, welche der Gemeinderat vor kurzem verabschiedet hat und bald kommunizieren wird. Dank dem Velosachplan 2035 sollen folgende vier Ziele erreicht werden:
- Die Kontinuität und die Sicherheit des Velonetzes für Alltagsfahrten sowie die Freizeitnutzung sicherstellen;
- Die Trennwirkungen im Velonetz reduzieren, bei Bedarf durch den Bau spezifischer Infrastrukturen (z.B. Passerellen, Unterführungen);
- An Orte mit einer starken Nutzungsdichte, in den Quartierzentren und bei intermodalen Schnittstellen, ein qualitativ hochstehendes öffentliches Angebot für die Veloparkierung schaffen, mit Plätzen in ausreichender Anzahl, die zweckdienlich positioniert sind;
- Dafür sorgen, dass auf privaten Grundstücken Veloabstellplätze erstellt werden, in ausreichender Anzahl, gut positioniert und unter der Einhaltung der Qualitätsstandards.

Stellungnahme der Stadt Biel zur Revision des kantonalen Baugesetzes
Der Kanton Bern plant, die Bestimmungen des kantonalen Baugesetzes zur Mehrwertabgabe anzupassen. Im Rahmen des laufenden Vernehmlassungsverfahrens hat der Gemeinderat zu den geplanten Änderungen Stellung genommen. Er unterstützt die vorgesehenen Anpassungen der erst im Mai 2017 in Kraft getreten Bestimmungen zur Mehrwertabgabe nicht. Aus seiner Sicht führt die Vorlage nicht zur angestrebten Klärung der Mehrwertabgabepraxis, sondern wirft zusätzliche Fragen auf und birgt die Gefahr, dass das Verfahren an Transparenz verliert. mt

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