Sie sind hier

Biel

Der Campus-Bau verzögert sich

Der Besitzer der Häuser auf dem Feldschlösschen-Areal kämpft mit allen juristischen Mitteln gegen seine Enteignung. Nun hat das Bundesgericht seine Beschwerde gutgeheissen. Damit dürfte sich der Bau des Campus Technik verzögern.

Diese Häuser stehen dem Campus Technik noch etwas länger im Weg. copyright: peter samuel jaggi/bieler tagblatt

Tobias Graden

Dicke Post aus Lausanne: Wie am Mittwochmittag bekannt wurde, hat das Bundesgericht die Beschwerde des Besitzers der Häuser an der Aarbergstrasse 14 und 16 gutgeheissen. Es bezichtigt das Verwaltungsgericht des Kantons Bern eines Verfahrensfehlers. Damit verzögert sich die Enteignung des Immobilienbesitzers – vor allem aber auch der Bau des Campus Technik der Berner Fachhochschule.

Das Bundesgericht hat dabei nicht inhaltlich zum Enteignungsverfahren Stellung genommen. Doch es moniert, dass das Verwaltungsgericht das so genannte Replikrecht des Beschwerdeführers verletzt habe. Denn das Verwaltungsgericht hatte seinen Entscheid in dem Verfahren bereits am 31. Januar gefällt, obwohl es dem Immobilienbesitzer eine Frist bis zum 7. Februar eingeräumt hatte, um zur entsprechenden Eingabe der Einwohnergemeinde Biel Stellung zu nehmen.

Zusätzlich hatte der Immobilienbesitzer „die Beurteilung durch ein unzuständiges Gericht“ gerügt. Dies darum, weil nicht der zuständige Abteilungspräsident entschieden hatte, sondern ein Verwaltungsrichter als Einzelrichter. In diesem Punkt gab das Bundesgericht dem Beschwerdeführer allerdings nicht recht.

Gleichwohl: Die Beschwerde des Immobilienbesitzers wird gutgeheissen, und das Bundesgericht hebt den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 31. Januar auf. Nun muss das Verwaltungsgericht noch einmal darüber befinden. Inhaltlich dürfte sich am Entscheid des Verwaltungsgerichts nichts ändern. Doch für den Bau des Campus dürfte der bundesgerichtliche Entscheid eine empfindliche Verzögerung bedeuten: Solange die beiden Häuser nicht abgerissen werden können, kann der Bau nicht entscheidend weiter vorangetrieben werden.

Bereits im April hatte das Amt für Grundstücke und Gebäude des Kantons Bern mitgeteilt: Wenn mit den weiteren Bauarbeiten nicht spätestens Ende 2019 gestartet werden könne, sei der Beginn des Hochschulbetriebs im Herbst 2022 unwahrscheinlich.
 

Nachrichten zu Biel »