Piraten streiken gegen SOPA

Heute bleibt die englischsprachige Ausgabe der "Wikipedia" aus Protest gegen die US-Regierung offline. Der bisher grösste Protest dieser Art richtet sich gegen SOPA (Stop Online Piracy Act) und die damit erwartete Webzensur. Am sogenannten «SOPA-Blackout» beteiligen sich auch die Piratenpartei Schweiz.

Protest: Die Englischsprachige Wikipedia ist offline. Screenshot/BT

(mt) Die US-amerikanische Regierung verhandelt derzeit über ein Gesetzes-Paket, um gegen die Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Kulturgut vorzugehen, den «Stop Online Piracy Act» (SOPA) und den PROTECT IP Act (PIPA). Hinter diesem Namen verbirgt sich ein wahres Monster: So sollen nicht nur Seiten, die solches Material verbreiten, gesperrt werden können, sondern auch diejenigen Seiten, die darauf verweisen. Das betrifft nicht zuletzt auch Suchmaschinen und sämtliche Dienste, bei denen Benutzer Inhalte beisteuern, wie Web-Foren oder soziale Netzwerke.

Um gegen dieses Gesetzes-Paket zu protestieren, stellt auch die Piratenpartei Schweiz heute ihre Web-Dienste für einen Tag ein. Neben vielen weiteren Piratenparteien werden auch namhafte Anbieter wie Wikipedia, Wordpress oder die Free Software Foundation an dieser Aktion teilnehmen.
Insgesamt haben bereits mehr als 3000 Anbieter ihre Teilnahme an diesem Web- Streik angekündigt.

SOPA stelle einen massiven Eingriff in die Informations- und Redefreiheit dar, so die Piratenpartei in einer Medienmitteilung, während es seinen eigentlichen Zweck nicht erfüllen könne. So sollen Webseiten durch sogenannte DNS-Sperren aus dem Netz entfernt werden. Mit dieser Massnahme würden die Angebote jedoch keineswegs aus dem Netz entfernt, sie sind weiterhin zugänglich. Mit DeSOPA gebe es sogar bereits eine Erweiterung für den Web-Browser Firefox, das solche Sperren umgeht.

Auf der anderen Seite würden laut Piratenpartei aber die Anbieter legaler Angebote unter Druck geraten. SOPA wendet sich nicht nur gegen die Anbieter von urheberrechtlich geschütztem Material, sondern gegen auf jene, die darauf verweisen – und sei es nur in einem Benutzer-Kommentar. Auch soll Werbung auf entsprechenden Seiten unterbunden werden können, um ihnen die finanzielle Grundlage zu entziehen.

Am Montag hat Eric Cantor, der Initiant von SOPA, dem massiven Druck nachgegeben. Nicht nur die Öffentlichkeit und namhafte Dienstleister wie Google, Facebook oder Twitter haben Bedenken an der Gesetzesvorlage geäussert, auch die Obama-Administration steht SOPA kritisch gegenüber und hat mit einem Veto gedroht. So hat Cantor die Vorlage zurückgezogen und damit zumindest vorerst auf Eis gelegt. Dennoch gehen die Proteste weiter, denn mit PIPA stehe weiterhin eine leicht abgeschwächte Version von SOPA zur Diskussion. Das SOPA-Blackout richtet sich ebenso gegen PIPA.

"Die Piratenparteien setzen sich für Freiheit und Demokratie ein und stellen sich mit aller Deutlichkeit gegen einen derartigen Abbau demokratischer Prinzipien und der Meinungsfreiheit. Aus diesem Grund wird sich die Piratenpartei Schweiz und ihre Sektionen gemeinsam mit den Piraten der US- Staaten Massachusetts und Georgia sowie der Länder Australien, Belgien, Deutschland und Junge Piraten Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Kanada, Kasachstan, Katalonien, Luxemburg, Niederlande, Russland, Spanien, Schweden, Türkei, Tschechische Republik und der Ukraine am diesem internationalen Internet-Protest beteiligen."