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Sozialhilfe

Beschwerde gutgeheissen

Das gewählte Bonus-Malus-Modell ist wegen Unsicherheiten nicht in der Lage, verlässliche Aussagen zur Kosteneffizienz der Sozialdienste zu machen. Die Gemeinde Lyss hat Beschwerde geführt.

Symbolbild: bt/a

Mit der Revision des Sozialhilfegesetzes hat der Grosse Rat 2011 ein Modell eingeführt, das die Kostentransparenz und vor allem die Kosteneffizienz der Sozialdienste erhöhen soll. Erstmals hat das Sozialamt der Gesundheits- und Fürsorgedirektion das neue Bonus-Malus-System in der wirtschaftlichen Sozialhilfe für die Jahre 2012 und 2013 angewendet. Gegen diesen Entscheid hat unter anderen die Gemeinde Lyss Beschwerde geführt.


Zahlreiche Unsicherheiten
Die Gesundheits- und Fürsorgedirektion heisst die Beschwerde der Gemeinde Lyss gut. Ihren Entscheid stützt sie insbesondere auf ein Expertengutachten von Lutz Dümbgen und Werner Stahel. Die beiden Professoren kritisieren in erster Linie die angewendeten Faktoren zur Berechnung der Sozialhilferisiken in den einzelnen Gemeinden. Aufgrund der vielen Unsicherheiten ist das gewählte Modell nach Einschätzung der Experten nicht in der Lage, wirklich verlässliche Aussagen über die Kosteneffizienz der Sozialdienste zu machen.


Folgen des Entscheids
Der Entscheid der Gesundheits- und Fürsorgedirektion bedeutet, dass den Gemeinden  weder Boni ausbezahlt noch Mali in Rechnung gestellt werden können. Dies wirkt sich insbesondere auf die derzeit sistierten Bonus-Malus-Verfahren aus. mt
 

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