27.08.2010, 08:08

Die Bewährung steht noch aus

Bereits vor Ablauf der ersten 100 Tage im Amt ist Beatrice Simon gestern vor die Medien getreten und hat das Budget vorgestellt, das noch weitgehend von ihrem Vorgänger erarbeitet worden ist.

Obwohl sie etwas nervös war, wie sie selbst gleich zu Beginn sagte, trug sie ruhig und sachlich die Fakten zu den Kantonsfinanzen vor. Auch durch kritische Fragen der Journalisten liess sie sich nicht aus der Ruhe bringen, wenn nötig liess sie Detailfragen von ihren Chefbeamten beantworten. Simon tritt in einer schwierigen Phase das Amt als Finanzdirektorin an: Der Konjunktureinbruch schlägt bei den Steuereinnahmen erfahrungsgemäss erst etwas später durch. Ab 2011 dürfte es so weit sein. In den guten Jahren wurden zudem noch Steuersenkungen beschlossen, die 2012 voll wirksam werden. Im gleichen Jahr wird die Kantonskasse durch die Revision des Krankenversicherungsgesetzes belastet. Demgegenüber stehen Begehrlichkeiten von allen Seiten: Die Erziehungsdirektion möchte höhere Löhne für Lehrer, die Kantonspolizei generell mehr Polizisten und die Investitionen in die Infrastruktur sollen ähnlich hoch gehalten werden wie bisher. All diese Ansprüche muss die Finanzdirektorin irgendwie unter einen Hut bringen und die rotgrüne Regierungsmehrheit sowie das Kantonsparlament vom Sparen überzeugen. Wenn sie unter diesen Umständen einen guten Job erledigt, kann sie sich profilieren, wenn nicht, wird die Kritik harsch sein.

Joel Weibel

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