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Am Computer abstimmen

Per Internet abstimmen statt am Samstagmorgen an die Urne gehen; Schriften über den Heimcomputer austauschen, statt am Schalter der Stadt Schlange stehen – das sind virtuelle Träume, die auch in Biel bald Wirklichkeit werden könnten.

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(jp) Nicht schnell genug geht die Umstellung Stadtrat Nathan Güntensperger (glp). Er hat den Gemeinderat in einer Motion aufgefordert, bald und umfassend auf elektronische Medien umzustellen. Die Verwaltungsreform im Jahr 2013 betrachtet er dafür als günstigen Zeitpunkt.

Geht es nach Güntenspeger, verkehrte die Verwaltung dann intern, wie auch im Austausch mit den Bürgern, nur noch elektronisch. Alle Bürger würden virtuelle Konten erhalten, auf die sie mittels Passwort Zugriff erhalten und über die auch Dokumente ausgetauscht werden könnten. «So soll Betrieben und Einzelpersonen der Umgang mit den Behörden vereinfacht werden», schreibt der Grünliberale. Auch alle für die Stadt relevanten Dokumente, namentlich die Stadtratsgeschäfte, sollen künftig in elektronischer Form zur Verfügung stehen. Der Austausch fände wieder mittels passwortgeschützter Konten statt, schlägt Güntensperger vor.

Schliesslich sollen die Bürger bei Wahlen und Abstimmung am Computer ihre Stimme abgeben können. Der Gemeinderat soll abklären, welche Gesetze angepasst werden müssten, um E-Government auf Gemeindeebene einführen zu können.

Bereits heute erledigt die Stadt Biel viele Aufgaben auf dem elektronischen Weg. «Biel ist hier ziemlich aktiv», sagt Carol Sunier von der eidgenössischen Geschäftsstelle E-Government Schweiz. E-Voting wird derzeit in den Kantonen Zürich, Neuenburg und Genf getestet.

Stichwörter: E-Government

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